Guten Abend.
Willkommen zum Blick auf das Wichtige des Tages.
Heute schauen wir auf diese Themen: Der Bundesrat übernimmt die Kosten für Massentests dort, wo es sinnvoll ist, z.B. in Altersheimen.
Pro Stunde wächst der Schuldenberg des Bundes etwa um 6 Mio., oder wenn Sie noch kleiner wollen: pro Minute um etwa 100'000 Fr.
Doch die Schweiz könne und müsse sich das leisten, so die Reaktionen.
Weit oben auf der Prioritätenliste steht für US-Präsident Joe Biden das Klima, doch einschneidende Massnahmen dürften einen schweren Stand haben.
Vor 76 Jahren befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz - ein Überlebender erinnert sich.
Jetzt kommt der Regen - es bleibt den ganzen Tag grau.
Was der Bundesrat heute verkündet hat, ist eine Kehrtwende im Kampf gegen Corona.
Künftig soll viel breiter getestet werden, auch Personen, die keine Symptome aufweisen.
Etwa in Alters- und Pflegeheimen oder auch Hotels und Schulen.
Die Kosten, und das war ja stets die Streitfrage, will der Bund übernehmen, sofern es um besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen geht.
Über die neue Schweizer Teststrategie - Mirjam Spreiter.
Eine ganze Oberstufe in Freiburg wird nach einem positiven Fall durchgetestet.
Gezielte Massentests wie dieser sollen Schule machen.
Die Kosten will der Bund übernehmen.
Experten forderten schon länger, auch Personen ohne Symptome zu testen.
Trotzdem liess die neue Strategie des Bundes auf sich warten.
Wir hatten gehofft, dass ab Dezember, als es genug Tests gab, diese Möglichkeit stark genutzt wird.
Wir müssen aber feststellen, dass dem nicht so ist.
Es hat eine gewisse Zeit gebraucht, um das zu merken und um einen Anreiz zu schaffen, dass sie mehr benutzt wird.
Der Kanton Graubünden setzt schon länger auf Massentests - nach einem Ausbruch in St. Moritz, aber auch präventiv in Schulen oder Betrieben.
Doch der Bund will das Bündner Modell nicht schweizweit umsetzen.
Jeder Kanton solle ein eigenes Konzept ausarbeiten.
Die Tests werden in zwei Fällen übernommen.
Erstens wenn es sich um eine Institution oder Örtlichkeit handelt, wo man besonders vulnerable Personen schützen muss.
Das Beispiel Altersheime wurde mehrfach genannt.
Der zweite Punkt sind die Örtlichkeiten, wo es sinnvoll ist, dass man grossflächig testet.
Das können Betriebe oder Schulen etc. sein.
Neben der neuen Teststrategie präsentiert Bundesrat Berset heute die Möglichkeit, die Quarantäne von zehn auf sieben Tage zu verkürzen.
Dies, falls ein negativer Test vorliegt.
Neue Regeln gelten auch für Reisende: Bei Einreise aus Risikogebieten braucht es einen negativen Test, die Hinterlegung von Personendaten und man muss in Quarantäne.
Bei Einreise aus allen anderen Gebieten gilt, Personendaten hinterlegen.
Das gilt nicht für Autofahrer.
Zudem: Bei Flugreisen in die Schweiz braucht es immer einen negativen Test.
Diese Regeln gelten ab dem 8. Februar, ausgenommen sind Grenzgänger.
Jetzt spricht man seit Wochen über mehr Tests.
Andere Länder machen das schon länger.
Und jetzt, wo die Zahlen sogar rückläufig sind, schwenkt der Bundesrat um.
Nathalie Christen, warum gerade jetzt?
Ja, die Gesamtzahlen sind rückläufig, aber die mutierten Viren, die man in Grossbritannien entdeckt hat, verdoppeln sich jede Woche.
Und das bereitet dem Bundesrat besonders Sorge, weil diese Mutanten sich offenbar viel schneller verbreiten.
Dazu kommt, dass er in Graubünden beobachten konnte, wie die Zahlen dank vieler Tests wirklich runtergehen können, weil man auch Menschen entdeckt, die zwar positiv sind und anstecken können, es selber aber nicht merken.
Das können viele sein, das hat man letzte Woche gesehen.
Dort wurden alle getestet, die in die Rekrutenschule einrückten - also Leute, die sich gesund fühlten - und prompt waren 4 % positiv.
Mehr Tests, das heisst mehr Kosten.
Das könnte teuer werden.
Ja, das ist so.
Beim Bund gibt es Schätzungen um 1 Mrd. Fr. herum.
Aber Fachleute, gerade aus der Wirtschaft, erklären schon lange, das sei gut investiertes Geld, weil es billiger sei, sehr viel zu testen, als wenn sich die Krankheit ausbreite und harte Massnahmen nötig werden.
Danke, Nathalie Christen.
Der Bund übernimmt also die Kosten für Tests in Schulen oder Altersheimen.
Das entspricht ganz den Vorstellungen der Heime und Kantone.
Mehr Corona-Tests in Schulen oder wie hier im Altersheim, auch wenn die Betroffenen keine Symptome haben.
Das ist das erklärte Ziel des Bundesrates.
Der Heimverband CURAVIVA forderte dies bereits im Vorfeld.
Entsprechend erleichtert zeigt sich Direktor Daniel Höchli.
Mit Massentests könne die Verbreitung des Virus in den Heimen eingeschränkt werden.
Und: Ohne die Unterstützung des Bundes müssten die Heime diese Tests selber bezahlen.
Sie haben aber heute schon Mehrkosten aus der COVID-19-Krise, bei denen noch nicht klar ist, wie sie gedeckt werden.
Es wäre nicht zumutbar gewesen, dass sie diese Tests auch noch finanzieren müssten.
Verschiedene Kantone haben bereits Erfahrung mit Massentests.
Dass die Kosten jetzt durch den Bund getragen werden, freut sie entsprechend.
Es dürfe jetzt aber kein Druck entstehen, dass die Teilnahme an solchen Tests zur Pflicht werde.
Man sagt damit klar, dass es sinnvoll ist, dass es auch die Unterstützung der Bundesbehörde hat.
Ich hoffe, dass sich die Menschen so motivieren lassen, denn die Tests sind freiwillig und müssen das auch bleiben.
Die Kantone müssen jetzt also in einem Konzept erklären, wer, wo und wie häufig getestet wird.
Denn nur wenn der Kanton die Massnahmen angeordnet hat, übernimmt der Bund die Kosten.
Lukas Engelberger sagt, das bedeute für die Kantone erst mal viel Arbeit, und dämpft zu grosse Erwartungen.
In einigen Kantonen wurde schon viel Vorarbeit geleistet.
Das wird man aber noch ausbauen müssen.
Ich rechne damit, dass es ein paar Wochen dauern wird, bis man tatsächlich deutlich mehr Tests sehen kann.
Der heutige Entscheid ist also nur der erste Schritt.
Aber auch wenn es noch Anlaufzeit braucht: Solche Bilder von Massenschnelltests in Schulen oder Heimen dürften schon bald ganz alltäglich sein.
Mehr als die Tests kostet aber die Unterstützung für jene Betriebe, die geschlossen bleiben müssen oder die viel weniger Einnahmen verbuchen.
Weil die bisher reservierten Mittel nicht ausreichen, will der Bundesrat jetzt nochmals rund 8 Mrd. Fr. investieren: in die Härtefallhilfe und die Kurzarbeit.
Damit steigt die Verschuldung des Bundes stark an, wie Finanzminister Ueli Maurer heute vorrechnete.
Pro Stunde wächst der Schuldenberg des Bundes um etwa 6 Mio. Fr., oder wenn Sie noch kleiner wollen: pro Minute etwa um 100'000 Fr.
Die Läden und viele weitere Betriebe bleiben weiterhin geschlossen.
Trotzdem müssen die Miete und viele weitere Fixkosten bezahlt werden.
Dafür gibt es die Härtefallhilfe, doch die dafür vorgesehenen 2,5 Mrd. Fr. im Härtefallfonds werden nicht ausreichen.
Der Bundesrat will den Betrag nun verdoppeln, nochmals 2,5 Mrd. Fr. einschiessen.
Zwei Drittel des Geldes soll der Bund beisteuern, ein Drittel die Kantone.
Die geschlossenen Betriebe haben die meisten Mitarbeiter in die Kurzarbeit geschickt - das kostet.
Rund 6 Mrd. Fr. will der Bund dafür in die Arbeitslosenkasse stecken.
Damit steigt die Verschuldung stark an.
Wir werden 2020 gut 15 Mrd. Fr. für die COVID-Fälle ausgegeben haben.
2021 sind es mit den Beschlüssen von heute ebenfalls bereits etwa 15 Mrd.
Stürmische finanzielle Zeiten sieht SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi auf den Bund zukommen.
Doch grundsätzlich gegen die ausgebaute Hilfe ist die SVP nicht mehr.
Die Schweiz kann sich das leisten, die Schweiz muss sich das leisten, aber es kann nicht über Monate so weitergehen.
Es braucht jetzt präzisere Massnahmen als einen schweizweiten Lockdown.
Der Präsident der Finanzkommission des Ständerats meint hingegen: Niemand könne sagen, wie lange die Krise noch dauere, wie lange der Bund noch bezahlen müsse.
Die Schulden steigen an, aber ich hoffe, dass anschliessend die Schuldenbremse wieder greift und wir in kommenden hoffentlich guten Jahren die Schuldenlast wieder abbauen können.
Der Bund konnte in guten Jahren jährlich mehr als 1 Mrd. Schulden abbauen.
In 20-30 Jahren müssten so die Corona-Schulden eigentlich wieder getilgt werden können, rechnen viele Finanzpolitiker vor.
Ohne einschneidende Sparprogramme.
Die Schweiz muss sich verschulden, Bundesrat Maurer hat es heute laut vorgerechnet.
Wie schlimm ist es denn eigentlich, WEBVTT wenn sich die reiche Schweiz verschuldet?
Der Bundesrat geht davon aus, dass es sich lohnt, wenn sich die Schweiz jetzt verschuldet, um den betroffenen Unternehmen zu helfen.
Wenn er ihnen nicht hilft, gehen sie zugrunde.
Und wenn die Krise vorbei ist, muss alles von null wieder aufgebaut werden.
Das dürfte deutlich teurer sein, so schätzen es auch viele Ökonominnen und Ökonomen ein.
Die Schweiz hat dabei Glück im Unglück, verglichen mit anderen Ländern: Wir gehören zu den Reichsten, unsere Verschuldung hält sich international gesehen im Rahmen und Schulden zu machen ist zurzeit sowieso billig.
Aber natürlich: Irgendwann geht es ans Zurückzahlen.
Diese Pandemie wird noch lange nachwirken.
Egal, was man macht, es ist teuer.
Die politischen Reaktionen auf die heutigen Bundesratsentscheide fallen deutlich weniger emotional aus als auch schon - warum?
Vielleicht, weil der Bundesrat mit den heutigen Entscheiden ziemlich konsequent weiterführt, was er begonnen hat.
Er hat Läden geschlossen, nun baut er die Unterstützung für Betroffene aus.
Er hat die Schliessungen mit dem Respekt vor den mutierten Viren begründet
Da ist es sinnvoll, mit mehr Tests diesen Viren schneller auf die Spur zu kommen.
Nicht sehr konsequent scheinen mir heute einzig die Einreisebeschränkungen.
Dass Leute aus Nicht-Risikogebieten einen negativen Test vorweisen müssen, wenn sie im Flugzeug anreisen, aber nicht, wenn sie per Zug oder Auto kommen, ist nicht logisch.
Aber es ist pragmatisch: Im Flugzeug lässt es sich einfacher kontrollieren.
Danke, Nathalie Christen in Bern.
Impfstoffe sind die grossen Hoffnungsträger bei der Bekämpfung dieser Pandemie, doch sie sind rar und entsprechend gefragt.
Kein Wunder also, liegen die Nerven relativ schnell blank.
So ist zwischen der EU und AstraZeneca ein hitziger Streit entbrannt.
Weil die Firma viel weniger Impfdosen liefern wird, als angeblich vereinbart.
Die Schuldzuweisungen gehen hin und her.
Auf diesen Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers AstraZeneca warten die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ungeduldig.
Am Freitag könnte der Impfstoff zugelassen werden, aber: Es gibt grössere Lieferschwierigkeiten, das ist zumindest die Version von AstraZeneca: Es soll Produktionsprobleme bei einem Werk in Belgien geben.
Nur etwa 25 % der abgemachten Impfstoffdosen könnten wohl im ersten Quartal innerhalb der EU verimpft werden.
Das sei nicht akzeptabel, heisst es in Brüssel.
In einem Interview mit europäischen Zeitungen, wie der deutschen "Die Welt", verteidigt sich heute Konzernchef Pascal Soriot.
AstraZeneca habe gegenüber der EU keine festen Zusagen gemacht.
Man habe zwar ehrgeizige Ziele, aber keine Garantien abgegeben.
Dies stimme nicht, kontert die EU-Kommission heute postwendend auf dieses Interview.
AstraZeneca habe sich an die vertraglichen Verpflichtungen zu halten, sagt die zuständige Kommissarin.
Die Meinung, dass das Unternehmen nicht zur Lieferung verpflichtet sei, weil wir einen Best-Effort-Vertrag unterzeichnet hätten, ist weder richtig noch akzeptabel.
Was genau im Vertrag steht, der hier von der Kommissarin unterschrieben wird, weiss - ausser den Vertragsparteien - niemand.
Man weiss also nicht, wer in diesem - in der Öffentlichkeit ausgetragenen Streit - die Wahrheit sagt.
Die EU-Kommission drängt nun darauf, dass der Vertrag öffentlich gemacht wird.
Auch Grossbritannien hat mit AstraZeneca drei Monate vor der EU einen Vertrag abgeschlossen und dort soll es keine Lieferengpässe geben.
In Grossbritannien habe man mehr Vorlauf gehabt, so der Konzernchef von AstraZeneca.
Eine Begründung, die man in Brüssel nicht akzeptiert.
Die EU-Kommission wird von Tag zu Tag offensiver und verlangt eine genaue Erklärung für die Ursache der Probleme.
Bei der Herstellung eines anderen Corona-Impfstoffs, dem des US-Konzerns Moderna, spielt eine Schweizer Firma eine entscheidende Rolle: Lonza.
Die Firma stellt den Wirkstoff für das Vakzin in ihrem Walliser Stammwerk in Visp her.
Nicht nur deswegen läuft es bei Lonza rund: Heute hat das Unternehmen einen guten Jahresabschluss vorgelegt, mit mehr Umsatz und Gewinn.
Lonza, das ist eine Erfolgsgeschichte, von der das ganze Oberwallis profitiert.
Die Reportage aus der Boomstadt Visp von Stefanie Knoll und Luisa Böbner.
Unterwegs heute in einem Neubaugebiet in Visp.
Vor wenigen Jahren war hier noch überall Wiese.
Das ist ganz neu in den letzten Jahren entstanden.
Das ist das Sinnbild des Wirtschaftbooms.
Es ist ein komplett neues Quartier entstanden.
Denn viele Zuzüger aus aller Welt lassen sich hier in Visp nieder, um bei der Lonza tätig zu sein.
Allein in den letzten vier Jahren zogen 10'000 Menschen ins Oberwallis.
Nicht nur, aber auch wegen Lonza.
Von 2'700 Arbeitsplätzen im Jahr 2012 baute das Chemie-und Pharmaunternehmen in den letzten Jahren seine Stellen im Stammwerk in Visp deutlich aus, auf inzwischen 4'000.
Visp und Lonza - ihre Geschicke sind schon lange verbunden.
Ging es Lonza gut, profitierte auch Visp.
Ein Vorteil in guten Zeiten, ein Risiko in schlechten Zeiten.
Bei der Bevölkerung geniesst Lonza Ansehen, vergangenen Umweltskandalen zum Trotz.
Ich denke schon, dass die Lonza sehr wichtig ist.
Sie bietet sehr viele Arbeitsplätze für die Menschen hier im Oberwallis.
Sehr wichtig.
Sie ist einer der grössten Arbeitgeber und auch international bekannt durch Moderna und alles.
Beim Wirtschaftszentrum Oberwallis ist man guter Dinge.
Neben Lonza investierten auch andere Firmen in grossem Stil in der Region.
Das rasche Wachstum bringe aber auch Probleme mit sich, etwa bei der Integration von Zuzügern oder dem Aufbau von Infrastruktur.
Der Ausbau der Infrastruktur ist der grösste Effort, den die Gemeinden leisten müssen.
Es geht um Kinderbetreuung, Schulen, Bahnhöfe und Mietwohnungen.
Das Wachstum muss abgestimmt werden.
Das ist eine riesige Herausforderung.
Lonza und andere Firmen werden in den nächsten Jahren 2,5 Mrd. Fr. in der Region investieren.
Dieses Quartier dürfte kaum das letzte Neubaugebiet in Visp bleiben.
Vorbei die Zeiten, als ein amerikanischer Präsident den Klimawandel mit "It's called weather" abtat - es sei nur das Wetter.
Jetzt weht ein anderer Wind in den USA, auch bezüglich Klimastrategie.
In diesen Minuten stellt Präsident Biden Teile dieser Strategie vor.
So will er den Klimawandel auch auf dem internationalen Parkett angehen.
Und zu Hause soll eine Klima-Taskforce sämtliche Regierungsstellen und Departemente einbinden.
Das Klima steht wieder weit oben auf der Prioritätenliste.
Florian Inhauser.
John Kerry, ehemals Aussenminister unter Obama und neuer Klimabeauftragter von Präsident Biden macht klar, worum es geht - im Grunde um alles.
Beim Klimawandel steht sehr viel auf dem Spiel.
Die Sache ist existenziell.
Wir haben richtig viel zu tun auf globaler Ebene.
Noch am Tag seiner Inauguration vor einer Woche hatte Biden den Ausbau der hochumstrittenen Keystone-XL-Ölpipeline per Dekret gestoppt.
Das von Biden heute verkündete Moratorium für staatliche Öl-und Gasförderprojekte dürfte durchaus einen Klimaeffekt haben.
Das auf öffentlichem Territorium geförderte Öl und Gas macht rund 22 % bzw. 12 % der gesamten US-Fördermenge aus.
Die Republikaner gehen ohne Verzug auf die Barrikaden: Das Moratorium würde die US-Wirtschaft 700 Mrd. $ kosten.
Und es würde den Verlust von 1 Mio. Jobs bedeuten.
Wie ist diese Ankündigung der neuen US-Regierung einzuschätzen?
SRF-Korrespondent Thomas von Grünigen: Mit seinen Dekreten gibt Biden einen neuen Kurs in der Klimapolitik vor.
Und er zeigt, dass er nicht davor zurückschreckt, sich mit der einflussreichen Öl- und Gaslobby anzulegen.
Doch die Wirkung der Dekrete ist beschränkt.
Für einschneidende Massnahmen, wie eine umfangreiche Förderung erneuerbarer Energien, ist Biden auf den Kongress angewiesen, wo die Republikaner mitbestimmen können.
Dort stehen Biden harte Verhandlungen bevor.
Angesichts wachsender Fremden-feindlichkeit und Rechtsextremismus ist der heutige Tag bedeutsamer denn je: der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust.
Heute vor 76 Jahren befreite die Rote Armee Auschwitz.
Im grössten Konzentrations-und Vernichtungslager der Nazis im Zweiten Weltkrieg wurden über 1 Mio. Menschen ermordet, mehrheitlich Jüdinnen und Juden.
Auf das unfassbare Grauen schaut Remi Bütler zurück, mit einem Mann aus der Schweiz, der Auschwitz überlebt hat.
Auschwitz-Birkenau - hier kamen die Todeszüge aus dem deutschbesetzten Europa an.
Im Mai 1944 deportierten die Nazis den damals 14-jährigen Andreas Sas samt Eltern und Bruder.
Die ersten Gefangenen starben noch während des Transports, auf dem es kaum Wasser gab.
Dann hörte man immer: "Vized, vized, vized!"
Viz bedeutet Wasser auf Ungarisch.